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      • Meine Anträge an die BVV Pankow.

        Für den Alten Schlachthof

        Verkehrssicherheit im Alten Schlachthof erhöhen (IX/0474) - überwiesen

        Sporthalle im Alten Schlachthof muss in Pankows Vermögen zurückkehren (IX/0387) - abgelehnt

        Wirksame Verkehrsberuhigung vor den Kindergärten im Alten Schlachthof erreichen! (IX/0030) - beschlossen

         

        Für das Blumenviertel

        Der Ausgang Syringenweg für das Blumenviertel des S-Bahnhofs Landsberger Allee ist kein Klo (IX/0530) - abgelehnt

        Unterstellmöglichkeiten für den Volkspark Prenzlauer Berg (IX/0528) - überwiesen

        Sicherheit durch Eineindeutigkeit für Fahrradfahrer und Fußgänger auf der Storkower Straße herstellen (IX/0470) - überwiesen

        Ampelphasen rund um das Blumenviertel optimieren (IX/0466) - abgelehnt

        Keine Stellplätze für Wohnmobile und LKW im Blumenviertel (IX/0465) - überwiesen

        Eine Sportanlage für das Blumenviertel (IX/0408) - abgelehnt

        Ganzheitliche Verkehrslösung für die Oderbruchstraße am Blumenviertel (IX/0399) - abgelehnt

        Entwicklung des Volksparks Prenzlauer Berg vorbereiten – wächst das Blumenviertel? (IX/0394) - überwiesen

        Achtung Fußgänger – mehr Sicherheit beim Wechsel des öffentlichen Verkehrsmittels! (IX/0352) - beschlossen

        Müllentsorgung an der Straßenbahnhaltestelle Oderbruchstraße – Vermüllung reduzieren! (IX/0247) - abgelehnt

         

        Für den Bötzowkiez

        Keine Kompromisse zu Lasten der Schüler:innen: Schulwegsicherheit an der Werneuchener Wiese gewährleisten (IX/0240) - mitgezeichnet - beschlossen

        Verkehrssicherheit an der Querungshilfe in der Käthe-Niederkirchner-Straße (IX/0161) - mitgezeichnet - beschlossen

         

        Für die Grüne Stadt

        Fahrbahnmarkierungen auf der Anton-Saefkow-Straße in der Grünen Stadt entfernen (IX/0123) - beschlossen

         

        Für das Komponistenviertel

        Gleisbette der Straßenbahnen an Weißenseer Haltestellen vor Autos besser schützen (IX/0572) - beschlossen

        Verkehrssicherheit an der Tram-Haltestelle Albertinenstraße sicherstellen (IX/0091) - mitgezeichnet - beschlossen

         

        Für den Mühlenkiez

        Eine Toilette für den Ballspielplatz Hanns-Eisler-Straße 6 (IX/0173) - beschlossen

         

        Velodrom/SSE

        Vertikale Gärten in Pankow etablieren – Pilotprojekt am Velodrom/SSE (IX/0410) - überwiesen

        Verwirrung beim Fahrradweg an der Landsberger Allee auflösen — Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger erhöhen! (IX/0295) - beschlossen

        Mülleimer an der Landsberger Allee zwischen S-Bahnhof und Danziger Straße (IX/0293) - beschlossen

         

        Für ganz Pankow

        Informationsmaterialien für Eltern zur Früh- und Zwangsverheiratung bereitstellen (IX/0573) - überwiesen

        Ein Biblio-Fahrrad für Pankow (IX/0564) - überwiesen

        Der öffentliche Personennahverkehr ist kein Güter- oder Warenverkehr – “kommerzielle Fahrradkarte” einführen (IX/0574) - abgelehnt

        Sportboxen für Pankow (IX/0566) - überwiesen

        Parkausweise für Handwerksbetriebe müssen auch für alle Handwerksbetriebe gelten (IX/0535) - abgelehnt

        Barrierefreies Standesamt (IX/0527) - überwiesen

        E-Learning-Angebot zum Schutz bei häuslicher Gewalt in Pankow publik machen (IX/0488) - beschlossen

        Häusliche Gewalt aus der Grauzone holen - Information und Sensibilisierung! (IX/0481) - beschlossen

        Schattenzuwendungen beenden - Haushaltstransparenz wieder herstellen! (IX/0478) - abgelehnt

        Wie finde ich den richtigen Verein für mich? Eine Übersicht gibt es nicht. (IX/0475) - abgelehnt

        Mobilität mit alternativen Antrieben mit Möglichkeiten des Bezirks Pankow fördern (IX/0473) - abgelehnt

        Wie abhängig sind wir? (IX/0472) - abgelehnt

        Einführung und Nutzung des DiFü (DsIN-Digitalführerschein) für alle Beschäftigten des Bezirksamtes Pankow (IX/0469) - überwiesen

        Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in Pankow unterstützen (IX/0462) - abgelehnt

        Jugendoffiziere der Bundeswehr in Pankows Schulen einbinden (IX/0428) - Änderungsantrag - abgelehnt

        Pankower Haushaltsplan braucht einen Band 4 – für mehr Transparenz bei den Pankower Immobilien und Grundstücken (IX/0412) - abgelehnt

        Pankow geht eine Solidaritätspartnerschaft mit einem Kiewer Bezirk ein (IX/0411) - zurückgezogen

        Bedeutsames in Pankow – ein Projekt von/mit Pankower Schülern (IX/0405) - abgelehnt

        Keine kalte Dusche für Pankower Schüler und Sportler (IX/0403) - mit Änderungen beschlossen

        „Nacht der Politik“ des Bezirks Pankow einführen – Kommunalpolitik und Ämter zum Anfassen! (IX/0401) - überwiesen

        Auftaktveranstaltung zur Einführung der E-Akte endlich durchführen (IX/0400) - abgelehnt

        S-Bahnhof-Dächer und BVG-Wartehäuschen mit Photovoltaik-Anlagen in Pankow ausstatten und/oder begrünen (IX/0397) - abgelehnt

        E-Fahrrad-Ladeboxen/-säulen für Pankows viel frequentierte Orte! (IX/0392) - überwiesen

        Kostenfreie Sperrmülltage für die Kieze in Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow (IX/0389) - beschlossen

        Blut- und Plasmaspende in Pankow unterstützen - Unterstützer des Weltblutspendetags werden! (IX/0350) - abgelehnt

        Liegenschaften für Ladeinfrastruktur mit dem FlächenTOOL melden und bei Privatpersonen und Investoren bekannt machen! (IX/0348) - überwiesen

        Beschilderung der Brücken nach dem MLC-Standard in Pankow einführen! (IX/0342) - beschlossen

        Ein integriertes Politikinformationssystem für alle Berliner Bezirke und das Abgeordnetenhaus von Berlin (IX/0299) - überwiesen

        Das Pankower Gesundheitsamt wird Gesundheits-Informations-Hub (IX/0294) - abgelehnt

        Staatliche Notfallversorgung mit Wasser besser aufstellen – mehr Straßenbrunnen für Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow (IX/0291) - abgelehnt

        Aufgegebene Schulstandorte wiederbeleben – Rahmenbedingungen klären (IX/0290) - beschlossen

        Hitzehilfe in Pankow - Obdachlose Menschen in den heißen Sommermonaten endlich unterstützen! (IX/0268) - Änderungsantrag - übernommen und beschlossen

        Sauberkeit neben den Gleisen im Prenzlauer Berg herstellen – DB Netz AG verpflichten! (IX/0248) - beschlossen

        Resolution: Keinen Millimeter Platz für Antisemitismus und Feinde des israelischen Staates in Pankow! (IX/0243) - beschlossen

        Pankow wird familiengerechter Bezirk! (IX/0239) - abgelehnt

        Schlaganfall-Einsatzfahrzeuge (StEMo) auch nach 2023 sichern! (IX/0238) - beschlossen

        Personalgewinnung des Bezirksamt Pankow verbessern – Kooperationen schließen! (IX/0236) - abgelehnt

        Kinderschutz stärken – „Safer Internet Day“ in Schulen leben (IX/0235) - abgelehnt

        Keine Ehrung für Demokratiefeinde – Ernst-Thälmann-Denkmal abbauen! (IX/0198) - abgelehnt

        Elektroautos fördern, Ladeinfrastruktur in Pankow stärken! (IX/0191) - beschlossen

        Pankow unterstützt die Initiative BerlinerBäumeWässerer (IX/0186) - beschlossen

        Kindergesundheit und Kinderschutz in Pankow (IX/0184) - beschlossen

        Pankow tritt dem Projekt GOOD BIKES bei – ein neues Leben für Schrotträder (IX/0183) - beschlossen

        Impffortschritt in Pankow steigern – Impflotsenprogramm starten! (IX/0129) - abgelehnt

        Öffnungszeiten der Pankower Bürgerämter verlängern und Terminstau abbauen! (IX/0127) - beschlossen

        Radhäuser für Pankow (IX/0124) - abgelehnt

        Ein Echtzeit-Portal von Pankow nach Kolberg! (alt: IX/0074; neu: IX/0118) - abgelehnt

        Städtepartnerschaften sichtbarer machen – Völkerfreundschaft leben! (IX/0114) - beschlossen

        Poller an Schulen kindgerecht installieren und verschönern! (IX/0113) - beschlossen

        Pankower RENNsation wiederbeleben und das „Netzwerk Kinderschutz“ sichtbar machen (IX/0077) - beschlossen

        Das Straßen- und Grünflächenamt personell besser ausstatten! (IX/0076) - im Haushalt 2022/2023 berücksichtigt

        Schulweg am Heinrich-Schliemann-Gymnasium herstellen! (IX/0029) - beschlossen

        Meine Fragen an das Bezirksamt.

        Für den Alten Schlachthof

        Sporthalle im Alten Schlachthof, Otto-Ostrowski-Straße 44, 10249 Berlin (kA-0168/IX) - beantwortet

         

        Für das Blumenviertel

        Storkower Straße zwischen Kniprodestraße und Landsberger Allee am Blumenviertel (kA-0499/IX) - beantwortet

        Oleanderstraße/Schneeglöckchenstraße im Blumenviertel (kA-0338/IX) - beantwortet

        Hat Pankow kein Interesse mehr an Sportplätzen im Blumenviertel? (kA-0337/IX) - beantwortet

        „Anomalie Art Club" und „Mensch Meier“ im Blumenviertel (kA-0240/IX) - beantwortet

        Hohenschönhauser Straße 9 am/im Volkspark Prenzlauer Berg (kA-0237/IX) - beantwortet

        Liegenschaft "Am Weingarten 14, 10407 Berlin" II (kA-0076/IX) - beantwortet

        Grünflächen im Blumenviertel; hier Oleanderstraße/Oderbruchstraße (kA-0054/IX) - beantwortet und gilt adäquat für Chrysanthemenstraße/Oderbruchstraße

        Volkspark Prenzlauer Berg aufwerten II (kA-0034/IX) - beantwortet

        Liegenschaft "Am Weingarten 14, 10407 Berlin" (kA-0002/IX) - beantwortet

         

        Für die Grüne Stadt

        Vandalismus am Ernst-Thälmann-Denkmal (kA-0105/IX) - beantwortet

         

        Für das Komponistenviertel

        Temporäre Halteverbote im Weißenseer Komponistenviertel (kA-0540/IX)

        Kulturdenkmal Fabrikhalle Meyerbeerstraße 64–68 im Komponistenviertel (kA-0521/IX) - beantwortet

        Wasserschaden in Weißenseer Bibliothek (kA-0513/IX) - beantwortet

         

        Für den Mühlenkiez

        Lichtverhältnisse auf dem Fuß-/Radweg im Mühlenkiez (kA-0520/IX) - beantwortet

        Fläche neben der Hanns-Eisler-Straße 2 im Mühlenkiez (kA-0519/IX)

        KFJE Club "Atelier 89" im Mühlenkiez (kA-0497/IX) - beantwortet

        Unfallort Kniprodestraße/Michelangelostraße? (kA-0399/IX) - beantwortet

        Mühlenkiez Bebauungsplan 3-86 – eine weitere Schule für den Mühlenkiez? (kA-0111/IX) - beantwortet

        Schulhof der Paul-Lincke-Grundschule im Mühlenkiez (kA-0010/IX) - beantwortet

         

        Für das Velodrom/SSE

        Tesla Gemeinschaftsschule (kA-0504/IX)

         

        Für ganz Pankow

        Wahllokale in Pankow (kA-0533/IX)

        Erneuerbare Energien: Wilhelm-von-Humboldt-Gemeinschaftsschule im Humannkiez (kA-0518/IX) - beantwortet

        Schwimmfähigkeit von Kindern in Pankow (kA-0498/IX) - beantwortet

        Black-Out Pankow: Wie resilient ist die Pankower Verwaltung? (kA-0473/IX) - beantwortet
        Indirekte Förderung des Bezirksamts Pankow von extremistischen Gruppierungen (kA-0469/IX) - beantwortet

        Bevölkerungs- und Katastrophenschutz: Warnsirenen für Pankow (kA-0468/IX) - beantwortet

        Inklusion von sehbehinderten und gehörlosen Schülern im Bezirk Pankow (kA-0453/IX) - beantwortet

        Nicht-ausgegebenes Essen an Pankower Schulen (kA-0452/IX) - beantwortet

        Personelle Ausstattung der Pankower Verwaltung – kurz-, mittel- und langfristige Personalplanung, hier Stand Ende 2022 (kA-0444/IX) - beantwortet

        Schäden durch Diebstahl an Pankower Schulen (kA-0443/IX) - beantwortet

        Personelle Ausstattung der Pankower Verwaltung – kurz-, mittel- und langfristige Fluktuation (kA-0408/IX) - beantwortet

        Heizkosten der Pankower Schulen (kA-0407/IX) - beantwortet

        Hebammen in Pankow – ein Mangel?! (kA-0395/IX) - beantwortet

        Hat Pankow ein Glücksspielproblem? (kA-0371/IX) - beantwortet

        Pankower Schüler und illegale Drogen? (kA-0370/IX) - beantwortet

        Invasive Arten erobern Berlin und Pankow – wie gefährlich sind sie und was unternimmt Pankow dagegen? (kA-0357/IX) - beantwortet

        302 Stellen vom Land für die Berliner Bezirke: Wie werden die Stellen im Bezirk Pankow verteilt? (kA-0354/IX) - beantwortet (Anlage vertraulich gem. Bezirksamt)

        Abhängigkeit Pankows von anderen Nationalstaaten (kA-0340/IX) - beantwortet

        Ladeinfrastruktur in Pankow und Genehmigungspraxis (kA-0301/IX) - beantwortet

        Kostenexplosion beim Schulessen: Nimmt jetzt die Qualität und Quantität für unsere Kinder ab? (kA-0289/IX) - beantwortet

        Einführung der e-Akte als Basis aller digitalen Verwaltungsleistungen für Bürger (kA-0283/IX) - beantwortet

        Städtepartnerschaft/-netzwerke/ Berlins internationale Vernetzung und Mehrwerte für den Bezirk Pankow (kA-0282/IX) - beantwortet

        Affenpockenviren (Monkeypox virus, Genus Orthopoxvirus) in Pankow (kA-0254/IX) - beantwortet

        West-Nil-Virus und West-Nil-Fieber in Pankow (kA-0241/IX) - beantwortet

        Politikinformationssystem ALLRIS®net von der CC e-gov GmbH (kA-0223/IX) - beantwortet

        Auswirkungen der Abschaffung der EEG-Umlage für den Bezirk Pankow (kA-0222/IX) - beantwortet

        Gremien in Pankow (kA-0206/IX) - beantwortet

        Gewerbe- und Industrieflächen im Bezirk Pankow (kA-0205/IX) - beantwortet

        Digitale Ausstattung der Pankower Verwaltung II (kA-0204/IX) - beantwortet

        Bewerbungen von Pankower Schulen an "Schulen in der digitalen Welt II" des Stifterverbands und der Heinz Nixdorf Stiftung (kA-0187) - beantwortet

        Plumpen oder auch Straßenbrunnen in Pankow: Ist die Wasserversorgung im Katastrophenfall noch gewährleistet? (kA-0186) - beantwortet

        Bewerbungen für das Förderprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ (kA-0171) - beantwortet

        Coronafolgen für Pankower Schüler (kA-0170/IX) - beantwortet

        Kältehilfe: Wie wird Obdachlosen im Bezirk Pankow geholfen? (kA-0169/IX) - beantwortet

        Was unterscheidet die Pankower Standesämter von den weiteren Berliner Standesämtern? (kA-0152/IX) - beantwortet

        Zu frühe und illegale Plakatierung der Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ (kA-0124/IX) - beantwortet

        Hat Pankow ein Mobbing- und Cybergroomingproblem an Schulen!? (kA-0122/IX) - beantwortet

        Einbaustatus bzw. Betrieb von Luftfiltergeräten an den Pankower Schulen und Kindergärten (kA-0121/IX) - beantwortet

        Rechtsstreitigkeiten des Bezirks Pankow (kA-0101/IX) - beantwortet

        Immobilien durch deutsche und ausländischen Ärar und der energetische Zustand (kA-0097/IX) - beantwortet

        Gesundheitszustand der Pankower Kinder III; hier Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst (kA-0095/IX) - beantwortet

        Gesundheitszustand der Pankower Kinder II; hier zahnärztlicher Dienst (kA-0094/IX) - beantwortet

        Gesundheitszustand der Pankower Kinder I; hier Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (kA-0093/IX) - beantwortet

        Flüchtlingsunterkünfte in Prenzlauer Berg, Pankow und Weißensee seit 2015 (kA-0092/IX) - beantwortet

        Sind die Pankower Ämter für Bürgerdienste noch Dienstleister der Bürger? (kA-0090/IX) - beantwortet

        Ist das Familienbüro für alle Pankower Familien da? (kA-0089/IX) - beantwortet

        (Städte-)Partnerschaften des Bezirks Pankow (kA-0085/IX) - beantwortet

        Mittelverwendung der City-Tax für Tourismusprojekte durch den Bezirk Pankow (kA-0081/IX) - beantwortet

        illegale Plakatwerbung durch Vedang – plant burger (P-Berg) (kA-0069/IX) - beantwortet

        Grünflächen und Parks im Bezirk Pankow (kA-0053/IX) - beantwortet

        Ladeinfrastruktur in Pankow sowie Fördermittel und Unterstützungsleistungen (kA-0052/IX) - beantwortet

        Digitalisierungsstrategie des Landes Berlin: Wie wurde und wird der Bezirk Pankow einbezogen? (kA-0051/IX) - beantwortet

        PLATTE BERLIN (kA-0039/IX) - beantwortet

        IT Sicherheit – wie sicher ist die Pankower Verwaltung? (kA-0038/IX) - beantwortet

        Pankow und seine steigende Anzahl an Schrottfahrzeugen (kA-0035/IX) - beantwortet

        Pankow braucht sichere Abstellanlagen für Fahrräder – das Bezirksamt muss handeln! (kA-0033/IX)

        "Wochenmarkt und Knochengeld" oder auch die Kunstsammlung Pankow; hier Schenkungen zu Gunsten des Bezirks (kA-0031/IX) - beantwortet

        Pankower RENNsation im Rahmen des Netzwerks Kinderschutz (kA-0021/IX) - beantwortet

        Pankow als Veranstaltungsort der "Special Olympics" (kA-0020/IX) - beantwortet

        Digitale Ausstattung der Pankower Verwaltung (kA-0009/IX) - beantwortet

        personelle Ausstattung der Pankower Verwaltung – kurz-, mittel- und langfristige Personalplanung (kA-0008/IX) - beantwortet

        Coronafolgen – Auswirkungen für Pankow (kA-0007/IX) - beantwortet

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